Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Der Liebherr Hausgeräte-Shop (nachfolgend kurz „Online-Shop“ genannt) wird von der Liebherr-Export AG, General-Guisan-Strasse 14, 5415 Nussbaumen AG, Schweiz

[email protected] (nachfolgend kurz „Liebherr“ genannt) betrieben, die Verkäuferin der angebotenen Produkte ist. Bestellungen und Aufträge des Kunden und Lieferungen an den Kunden über Produkte aus dem Online-Shop werden ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt) ausgeführt.

Bestellungen im Online-Shop dürfen ausschließlich von Personen abgegeben werden, welche die Produkte für Zwecke beziehen, die nicht im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit stehen (nachfolgend kurz „Konsumenten“ genannt) und die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Hiervon ausgenommen sind alle Produkte zur Nutzung des Liebherr SmartMonitoring Service, diese dürfen nur von natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften erworben werden, welche die Produkte für Zwecke beziehen, die im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit stehen (nachfolgend kurz „Unternehmern“ genannt). Dazu gehören sowohl die vernetzbaren Kühlgeräte als auch die erforderliche und optionale Hardware und die SmartMonitoring-Lizenzen.

Vertragsschluss

Die Präsentation der Produkte im Online-Shop ist noch kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich auswählen und im Warenkorb sammeln. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Bestelldaten laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen ändern. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Eine verbindliche Bestellung des Kunden und damit ein Angebot an Liebherr zum Abschluss eines Vertrags erfolgt durch einfachen „Klick“ auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“. Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestellbestätigung per Email. Diese Bestellbestätigung bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden bei Liebherr und führt die Einzelheiten der Bestellung, wie z.B. die bestellten Produkte, Preise, Versand und weitere Einzelheiten auf. Sie stellt keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn dem Kunden der Versand der Produkte in einer weiteren Nachricht durch die Spedition bestätigt wird (Versandbestätigung oder Auftragsbestätigung). Sollte ausnahmsweise irrtümlich eine Bestätigung erfolgt sein oder aus anderen Gründen ein Vertragsschluss trotz fehlender Lieferbarkeit erfolgen, ist die Haftung von Liebherr infolge der Nichterfüllung der Lieferpflicht auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Hilfspersonen und Substituten wird vollständig ausgeschlossen.

Lieferung

Der Versand von Produkten ist nur an Adressen innerhalb der Schweiz möglich.

Die Lieferzeit für Zubehör-Produkte beträgt zwei bis vier Werktage ab Vertragsschluss. Kühl- und/oder Gefriergeräte, Weingeräte werden bei Produktverfügbarkeit innerhalb von drei bis zehn Werktagen ausgeliefert. Die Lieferung von individualisierten Geräten erfolgt innerhalb von 25 bis 35 Werktagen ab Vertragsschluss.

Im Falle von höherer Gewalt tritt eine angemessene Verlängerung der Lieferzeiten ein. Dauert die die Lieferverzögerung länger als vier Wochen an, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.

Preise/Gefahrübergang

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der vorgezogenen Recyclinggebühr und der gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich der jeweiligen Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Produkte auf den Kunden über.

Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

Kunden können den Kaufpreis per Kreditkarte begleichen. Dabei erfolgt die Belastung des Kaufpreises mit Versand der Bestellbestätigung. Versand- und Rechnungsadresse müssen in der Schweiz liegen

Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Liebherr. Liebherr ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt, vor oder nach Übergabe der Ware, auf Kosten des Kunden in das Eigentumsvorbehaltsregister am Sitz des Kunden eintragen zu lassen.

Ausschluss des Rückgaberechts und Falschlieferungen

Liebherr gewährt kein Widerrufs- oder Rückgaberecht. Es werden nur mangelhafte Produkte unter den Voraussetzungen der Gewährleistung zurückgenommen (s. nachfolgend).

Sofern fälschlicherweise andere als die bestellten Produkte geliefert wurden, hat der Kunde dies unverzüglich mitzuteilen und die Parteien treffen eine Vereinbarung über die Folgen der Falschlieferung.

Gewährleistung/Haftung

Die Mängelansprüche des Kunden für Rechts- und Sachmängel richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Liebherr oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Liebherr beruht, haftet Liebherr unbeschränkt. Ferner haftet Liebherr für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten nur für den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Liebherr haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Produkte und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Liebherr ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Besondere Bedingungen – Produktkonfigurator

Wurde das Produkt von Liebherr aufgrund von Zeichnungen, Bildern oder sonstigen Vorgaben des Kunden angefertigt, erstreckt sich die Haftung von Liebherr nur darauf, dass die Ausführung entsprechend den Vorgaben des Kunden erfolgt ist.

Der Konsument sichert ausdrücklich zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte zur Nutzung, Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verarbeitung der bereitgestellten Zeichnungen, Bilder und sonstigen Vorgaben verfügt und dass daher durch Liebherr keinerlei wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzt werden. Ferner sichert der Kunde ausdrücklich zu, dass die von ihm bereitgestellten Zeichnungen, Bilder und sonstige Vorgaben keinerlei rechtswidrige oder pornographische Inhalte aufweisen. Sollte Liebherr berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der genannten Zusicherungen haben, ist Liebherr jederzeit berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

Sofern Liebherr bei Fertigung und Lieferung nach den vom Konsumenten bereitgestellten Zeichnungen, Bildern und sonstigen Vorgaben von Dritten in Anspruch genommen wird, wird der Kunde Liebherr von sämtlichen Ansprüchen sowie sämtlich daraus resultierenden Nachteilen vollständig freistellen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Liebherr und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Online-Shop unterstehen materiellem schweizerischem Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). Für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Verträgen zwischen Liebherr und den Kunden sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von Liebherr zuständig. Vorbehalten bleiben zwingende Vorschriften und Gerichtsstände.

Besondere Bedingungen - Ersatzteile

Beim Austausch der Ersatzteile besteht Lebensgefahr. Soweit nicht explizit ein anderer Hinweis gegeben wurde ist der Austausch von Ersatzteilen daher ausschließlich vom Kundendienst oder anderem dafür ausgebildetem Fachpersonal durchzuführen. Das Kontaktformular für unseren Kundendienst finden Sie auf dieser Webseite in der Rubrik „Service“.

Stand: 10.5.2024